Wir müssen eine offene Diskussion führen!

Ich möchte an dieser Stelle - obwohl es keine Antwort auf Michael's bewusst provokant gestellte Frage ist - gerne meine persönliche Wahrnehmung festhalten: meiner Meinung nach liegt das Dilemma an der Struktur der Partei, ihren MultiplikatorInnen und ihrer Kommunikationsstrategie (intern wie auch extern). Ein bisschen weniger kryptisch formuliert: während "die da oben" von Profilschärfung im Rahmen einer Ausrichtung "nach links" reden (mehr Menschenrecht, humanitäres Bleiberecht, offensive Integrationspolitik á la Wien...) reden "die da unten" (ich vermeide bewusst das Wort Basis) von einem "immer grösser werdenden AusländerInnenproblem" und neigen nicht selten dazu, am Stammtisch zu bekennen dass "ja echt was getan werden müsse" (Schreckensbild Volkschulklasse mit 2/3 MigrantInnen). Wohlgemerkt: FunktionärInnen aus den eigenen Reihen. Hier versagt offfenbar zweierlei: das "Reporting nach oben" an die Spitze, über die Befindlichkeiten, Sorgen, Wünsche und Ängste der Bevölkerung, wie auch "Top-Down" das Vorgeben von griffigen Argumenten und politischen Strategien und Konzepten. Was übrigbleibt ist - zumindest in dieser Frage - aus meiner Sicht: rote Ratlosigkeit. |

ich freue mich, dass die diskussion langsam in gamg kommt und vielleicht können wir ja wirklich eine bessere verständigung zwischen denen da oben und uns da unten zu stande bringen, wie ihr es schon gesagt habt. Ich bin auch der meinung, dass nicht nur die frage der integration eine wichtige für die spö ist und dass es nicht nur daran liegt, dass wir zum ausländerinnenthema keine klare linie haben, aber wir werden immer wieder genau darauf angesprochen. Ach ja und es gibt ca. 7000 juden und jüdinnen in österreich, gott sei dank sind es wieder so viele und ich denke, dass ein miteinander zwischen allen religionen möglich ist, wenn sie keine wichtiger nimmt als die andere. Dies gilt für den islam, für den mosaischen glauben, für hindus und alles anderen östlichen religionen und es gilt ganz besonders für den katholizismus. Protestanten sind von natur aus weltoffener. |

schön, dass sich die spö nun auch auf bundesebene dieser thematik annimmt!!! wenn aber erst mit einem ergebnis in einem jahr gerechnet werden kann, dann ist das reichlich spät!!! frei nach dem motto: "wenn du nicht mehr weiter weißt, dann gründe einen arbeitskreis...."

ein deutlich sichtbares zeichen nach außen wäre jedoch die einführung eines "integrations-staatssekretariats"!!!! |

liebe Diskutanten(kein Binnen-I, da Frauen fehlen),

ich möchte hier eine Frage aufwerfen! Warum ist das "Migrations"-"Problem" ein Problem? Ich werde jetzt nicht das übliche blabla der Diskussion(Bevölkerungswachstum, Überalterung, Wirtschaftsflüchtige, Arbeitsmarkt, Integration, Devianz, Multikulturalismus, "Asylmissbrauch" usw.) sondern einmal das große Bild sehen und auf die "Entwicklungsländer" hinweisen. Manche dieser Statements deutet darauf hin, dass man sich Menschen dort ansieht, von wo sie kommen und sich einmal ansieht wie sie leben. Da leider Migration zu einem Themenkomplex gehört, der Globalisierung, und lokale Räume miteinschließt, man/frau sich also in der Supermakroebene und in der Mikroebene auskennen muss, um wirklich Statements abgeben zu können, die nicht platt das wiedergeben, was andere in einem anderen Kontext gesagt haben.

Hier konkret eine Aussage, die von einem/einer FPÖ-MitarbeiterIn gesagt werden könnte, wie gesagt, aber in anderem Kontext und mit anderer Intention:
http://www.anzetteln.at/initiativen/Mit-Auslaender-raus-wieder-zur/stories/2009-10-11-wir-muessen-eine-of/#61 |

ich gebe siegi zum größten teil recht. das problem liegt bei der spö und der positionierung. wir konnten den menschen nicht klar machen, dass wir auch für die abschiebung von kriminellen asylwerbern oder missbrauch etc….sind. für die leute muss leider alles plakativ passieren damit sie es auch verstehen (bsp. saualpe). das ist schwer vereinbar mit einer klaren linie gegenüber ausländern, und unseren grundprinzipien der wahrung der menschlichkeit.
in wahrheit stehen wir vor einem dilemma.
die menschen haben angst vor zuwanderung. teilweise zu recht teilweise zu unrecht. diese ängste müssen ernst genommen werden. leider haben wir, vor allem in wien, das thema negiert, bis es uns jetzt überrollt. jede zu akademische "herumwurschtlerei" wird nicht verstanden. die leute, und vor allem unser einfaches klientel haben es satt das thema schönzureden. wir müssen lösungen anbieten, auch wenn diese in diesem thema einen rechtsruck bedeuten…. wie z.B. verpflichtende deutschkurse für alle zuwanderer. denn auch mir ist es unverständlich wie menschen, die hier, 20 jahre lang leben, nicht anständig deutsch sprechen…. das ist die wahrnehmung der einfachen leute. hinzutreten, das wäre aber zu komplex, die angst vom islam( teils begründet teils nicht begründet) und religiösen extremisten...
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Richtig "Wir müssen eine offene Diskussion führen!"
Die Bürger erwarten Lösungen von den gewählten Volksvertretern.
Was Thema ist, darf nicht tabuisiert werden!
Was mich ärgert: Die SPÖ muss Antworten und Lösungen haben bzw. erst finden und diese klar und unmissverständlich kommunzieren.
Jeder Hinweis auf andere Parteien und angebliche Hetze ist entbehrlich und erweckt eher den
Anschein, der eigenen Schwäche in der Lösungskompetenz.

Achtung: Der Wähler hat immer recht! Das haben wir als Demokraten anzuerkennen. Und wenn uns ehemalige Wähler davonlaufen, müssen wir überlegen, was haben wir falsch gemacht und nicht andere Parteien der Hetze bezichtigen. Das wäre einfach, ist aber falsch, diese dann als braunes Gesindel oder Nazi zu beschimpfen. |

Mein Problem damit ist es eher, dass ich Integration mit "rechten Mitteln" nicht für möglich/umsetzbar halte. |

Lieber Gerald, ich verwehre mich entschieden, mir eine christliche Tradition und Kultur vorschreiben zu lassen. Ich haber weder mit dem Halbmond und schon gar nichts mit dem Kreuz zu tun. Millionen Menschen sind im zeichen des Kreuzes gefoltert und ermordet worden. Im Namen des Christentums ist fast jedes Verbrechen begangen und von der katholischen Kirche abgesegnet worden. Ich rede von Hexenverbrennungen, Folter, Mord, Kried und nicht zu vergessen die Tätigkeit der Missionare, die nur Unheil über die Welt gebracht haben. Also das ist nicht meine Tradition, in keinem Fall. Meine Tradition basiert auf den Werten der Aufklärung und des Humanismus. Da hat die katholische Kirche schon überhaupt nichts dazu beigetragen, im Gegenteil, beide Strömungen sind entstanden und das Unheil des Kreuzes von dem Menschen in Europa endlich abzuwenden. Aus der Erfahrung mit dieser Religion kann ich nur ableiten, dass jede Religion, die für sich in Anspruch nimmt, alleine zu wissen, wo Gott wohnt und was Gott denkt, unheilverheissend sein muss. Aus diesem Grund wende ich mich gegen jede Vormachtstellung einer Religion und bin ein Vertreter des freuen, humanistischen, sekularisierten Staates. mir würde es auch nicht einfallen, in den arabischen raum auszuwandern und dort das kreuz zu verbreiten...übrigens tat das der katholizismus in den entwicklungsgebieten immer noch mit brachialer gewalt. ich sage auch nicht, dass der halbmond kommen soll..ich will beide symbole nicht als staatsreligion. was den nikolaus betrifft bin ich deiner meinung, das ist ein schöner alter brauch und mir ist es wurscht, welcher religion die kinder sind, der nikolaus ist eine schöne einrichtung. wer den nikolaus aus kindergärten und schulen verbannen will hat kein herz für kinder....übrigens sind auch viele katholische religionspädagogen gegen den nikolausbrauch |

dinge wie Toleranz, Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit, Menschenwürde ... sind für mich werte, die es jeden tag zu verteidigen bzw. neu zu erkämpfen gilt. mit religion hat das für mich nichts zu tun.
wenn ich von bräuchen und traditionen rede, meine ich z.b. den krampus und eben den nikolaus, aber auch die faschingszeit und die sonntagskultur (der freie sonntag).....

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Nach dem Exkurs möchte ich wieder zurück zum Start. "Wie hält es die SPÖ mit den "Ausländer".

Habe noch die Aussagen von Rudas und Hundstorfer im Ohr: "Wir haben die Probleme erkannt". Welche das sind, wurde nicht ausgeführt, zumindest kann ich mich nicht erinnern.

Der Umgang mit dem Thema "Ausländer" wird den anderen Parteien überlassen. Gerade wenn tagtäglich in den Medien so undifferenziert mit diesem Thema umgegangen wird, empfinde ich es als fatal hiezu keine Position einzunehmen.

Wie komme ich zu dieser Ansicht?

Vor zwei Tagen wurde im Parlament das neue Fremdenrecht beschlossen. Auf der SPÖ Seite findet sich dazu überhaupt kein Hinweis. Sehrwohl aber werden die anderen Dinge wie Kindergeld, Matura neu, Hacklerregelung erwähnt.

Diese Vorgangsweise ist üblich bei Interessensparteien nicht aber bei Großparteien, die den Führungsanspruch in der Regierung stellen wollen.

Noch eine Anmerkung zum angedachten Integrationsstaatssekretär.
Wenn man weiß, dass ich dazu eine Zustimmung des Koalitionspartners brauche, selbst aber bisher wenig in der Öffentlichkeit mit diesem Thema gepunktet habe, bringe ich das gar nicht vor. Damit hat man Faymann keinen guten Dienst erwiesen. |

ich möchte einfmal versuchen eine kurze zusammenfassung unserer bisherigen diskussion zu geben:
1. das thema ist uns allen wichtig
2. wir wollen berechtigte ängste aufgreifen, die in erster linie darin gesehen werden, dass unsere kultur, so wie sie ist, unabhängig worauf wir sie zurückführen wollen, durch zuströmende andere kulturen verfälscht und ihrer hegemonie beraubt werden könnte
3. illegale einwanderung wollen wir nicht
4. wir brauchen klare spielregeln, wie zuwanderer in unser land kommen und welche rechte und PFLICHTEN sie übernehmen sollen
5. wir wollen, dass unser way of live nicht abgedrängt werden kann durch andere, von uns als veraltete und falsche wege erkannnte.
asyl ist ein menschenrecht und darf nicht verwehrt und nicht missbraucht werden
6. wir müssen den dialog suchen, in beide richtungen, zu jenen die wirklich angst haben und zu jenen die hier mit uns in frieden leben wollen
7. kriminalitätsbekämpfung ist wichtig, kriminell sind alle bevölkerungsgruppen...inländer, ausländer, asylanten, zuwanderer und touristen.
8.ein weg aus der "krise" kann nicht ausländerfeindlichkeit heissen, sondern dialog mit allen gruppen
9. wir planen einen veranstatlung ende november um in lend genau über diese punkte zu diskutieren.
10. ich bin sehr froh, dass wir so intensiv und offen miteinander reden. ich bin sicher, daraus entsteht ein sehr guter, neuer weg!
vielen dank
michael grossmann |

Das Ausländerkosten Thema ist einfach unwahr!

Wie alles was von HC Hass Chaot Strache kommt - leider!
Hier Zahlen die aber nicht ganz genau sein können, aber mit einem Link fundiert sind!
http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/01-Laender/Oesterreich.html

Bevölkerung:
8,3 Mio. Einwohner, davon 10% Ausländer, vor allem aus dem ehemaligen Jugoslawien, Deutschland (ca. 221.000 Deutsche leben in Österreich) und der Türkei.

Wien (1.693.570 Einwohner)

Natürlich findet man in Wien der Hauptstadt die meisten Ausländer, was uns hier anscheinend auch zu schaffen macht, seit dem Strache es uns eingeredet hat!

Wien ist eine Zuwanderungsstadt und das schon seit Jahrhunderten, daher gibt es hier keinen einzigen Wiener der nicht Vorfahren von umliegenden Ländern oder anderswo hat!
Das geht von der ersten Genration zurück bis mehr als zehn Generationen!
Strache ist zum Beispiel Sudetendeutscher, Hojacs Westenthaler ist Tscheche und Villimsky dürfte ein polnischer Name sein, sowie es auch türkische Namen und Ungarische Namen und auch deutsche Namen gibt im Parlament und natürlich in der Stadt!
Natürlich muss jede Generation erst einmal anfangen sich hier zu etablieren und nennt später wieder "echter Österreicher" und wird wahrscheinlich durch die Erziehung hier auch wieder über Zuwanderer klagen!
Das geht ja nun seit dem dieses Land und vor allem Wien besteht!
Was kosten jetzt diese Ausländer zu fragen, wäre überhaupt falsch, weil da müsste sich jeder fragen was er kostet!

Wenn man jetzt die Kosten von Wien zum Beispiel, für Einrichtungen, Medizinische Institute, Wiener Linien, Gebäudeerhaltung usw....... rechnet kommt man auf einen Betrag der von den hier lebenden Leuten zu zahlen ist, damit wir alles das zur Verfügung haben!
Nehmen wir jetzt eine leicht rechenbare, aber sicher unrichtige Zahl von 100 Millionen Euro an!
Was erfordert jetzt für jeden einzelnen weniger Abgaben? Wenn ich zum Beispiel 100 Millionen EURO dividiere durch 8, 3 Millionen Einwohner, oder wenn ich 100 Millionen Euro dividiere durch um 10 Prozent weniger 8,3 mio. -830.000 Einwohner = 7,470 Millionen EURO?
Antwort:
100.000.000,- EURO dividiert durch 8.300.000 Einwohner = 12,05 EURO und 100.000.000,- EURO dividiert durch 7.470.000 Einwohner = 13,39 EURO!
Das ist der Unterschied alleine schon in den Grundkosten!
Dann kommt noch hinzu dass für frisch zugewanderte Menschen, ja noch nicht soviel zu investieren war, wie für die, die bereits Jahrzehnte hier sind!
Da spielt es auch eine große Rolle wenn manche "Österreicher" seit Jahrzehnten, rein zufällig, nie einen Job gefunden haben!
Und das ist auch der Unterschied zum Zuwanderer, der für seine Aufenthaltsbewilligung (Niederlassungsbewilligung) eine Arbeit vorzuweisen hat!
Und auch dass ja wie jeder weiß, wenn man viel krank, oder vielleicht sogar nur einmal krank ist, man ganz schnell die Arbeit verlieren kann!
Deshalb kann sich dass der NICHT-Staatsbürger weniger leisten als der Staatsbürger!
Hat der HC wieder einen Schmäh erzählt um zu Stimmen zu kommen oder nicht?
Fragt Euch dass einmal?
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Aber das ist ja für den Österreicher egal, obwohl er selbst einen Haufen Zuagraste in der Familie hat - Soll jeder einmal nach schauen!
Wenn wir die auch hinaus geschmissen hätten wäre das ganz schön leer!
Die FPÖ hat eben eine eigene Auffassung von Geschichte und Demokratie, so wie es auch schon einmal war und nie mehr passieren darf!
http://tvthek.orf.at/programs/1264-Hohes-Haus/episodes/1293093-Hohes-Haus/1294927-Rechte-Recken |